Gremiensitzung der Elbe Allianz

Mitglieder informieren sich über das Gesamtkonzept Elbe

© Elbe Allianz e.V.

Am 12. November 2015 fanden die Gremiensitzungen der Elbe Allianz e.V. in der Landesvertretung Hamburg in Berlin statt. Im Rahmen der Mitgliederversammlung wurden die Mitglieder des Vereins über den aktuellen Sachstand zum Gesamtkonzept Elbe sowie den weiteren Prozess informiert. Der Verein bringt sich seit Jahren über den Runden Tisch sowie das neu geschaffene Beratergremium in den Erarbeitungsprozess ein. Das Gesamtkonzept Elbe soll nun bis November 2016 fertig gestellt werden und einen Konsens zwischen Umwelt- und Wirtschaftsbelangen schaffen. In der Sitzung wurde deutlich, dass eine verlässliche Definition hinsichtlich der Fahrinnentiefe und der geplanten Maßnahmen von immenser Bedeutung für die Mitglieder ist.

Für Gesprächsbedarf sorgten Pressemitteilungen des BUND über eine angebliche Aufgabe der Unterhaltungsziele für die Elbe durch die Bundesregierung. Eine entsprechende Anfrage beim dafür Chef des Bundeskanzleramtes, Minister Peter Altmaier, wurde im Nachgang der Mitgliederversammlung mit Schreiben vom 23. November 2015 beantwortet und ergab, dass weiterhin keine verbindliche Festlegung der Fahrrinnentiefe besteht, sondern dies „….auf der Grundlage der aktuellen Erkenntnisse nach technisch/wirtschaftlichen, wasserwirtschaftlichen und naturschutzfachlichen Anforderungen erfolgen und im Rahmen des Gesamtkonzeptes vorgestellt und diskutiert“ wird. Betont wurde im Antwortschreiben die Bezugnahme auf die deutsch-tschechische Absichtserklärung aus dem Jahr 2006. Minister Altmaier unterstrich ferner, dass die Schiffbarkeit der Elbe als internationale Wasserstraße erhalten bleiben wird und die Bundesregierung zu dieser Zusage steht.

Die nächste Mitgliederversammlung wird am 26. Mai 2016 in Hamburg stattfinden und den Auftakt zum Elbschifffahrtstag am 27. Mai 2016 bilden.