Bundesverkehrswegeplan 2030

Verabschiedung der Ausbaugesetze (BVWP 2030)

© Elbe Allianz e.V.

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag, 2. Dezember 2016, die Ausbaugesetze zum neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) verabschiedet. Neben einer geänderten Fassung des Fernstraßenausbaugesetzes und des Bundesschienenwegeausbaugesetzes, wird es erstmals ein Ausbaugesetz für die Bundeswasserstraßen geben. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist die Grundlage für die Verkehrspolitik der kommenden Jahre und umfasst Projekte (Straße, Schiene, Wasserstraße) mit einem Gesamtvolumen von rund 270 Mrd. €. Der Elbe Allianz e.V. begrüßt vor allem die Aufnahme des Ersatzneubaus der Schleuse Scharnebeck sowie des Ausbaus des Elbe-Lübeck-Kanals in den Vordringlichen Bedarf des BVWP 2030. Stärker als in der Vergangenheit soll sich der neue BVWP der Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur und der Beseitigung von Engpässen widmen. Der Elbe Allianz e.V. hat – wie viele andere Wirtschaftsverbände – schriftlich Stellung zum Entwurf des BVWP 2030 genommen.